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Das OVG Bremen hat die Klage der DFL erneut abgewiesen

OVG Bremen entscheidet: DFL muss für Hochrisikospiele zahlen

Bremen – Empfindliche juristische Niederlage für die Deutsche Fußball Liga (DFL): Das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Freien Hansestadt Bremen hat die Klage der DFL gegen den Gebührenbescheid für ein sogenanntes Hochrisikospiel im April 2015 im Weserstadion erneut abgewiesen. Dieses Urteil wurde am Mittwoch verkündet, zwei Wochen nach der mündlichen Verhandlung.

Seinerzeit einigten sich die beiden Parteien darauf, den Gebührenbescheid von rund 425.000 Euro auf etwa 386.000 Euro zu senken. Grundsätzlich aber bestätigte das OVG ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) aus dem März 2019, demzufolge das Land generell das Recht darauf habe, sich zusätzliche Kosten von der DFL erstatten zu lassen.

Die DFL teilte mit, sie halte die “ergangenen gerichtlichen Entscheidungen weiterhin insgesamt für nicht überzeugend” und erachte “die betreffende Regelung (…) weiterhin für nicht verfassungsgemäß”. Angestrebt werde weiterhin eine Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht. 

Wegen Differenzen über die Gebührenhöhe hatte das Bundesverwaltungsgericht den Fall noch einmal in die Hansestadt zurückverwiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die DFL kann aber binnen eines Monats nach Zustellung des Urteils Beschwerde beim BVG einlegen und hat dann einen weiteren Monat Zeit, diese zu begründen. Die Liga teilte mit, diese Option werde geprüft.

Sollte die DFL auf dieses Rechtsmittel verzichten, ginge eine seit fast sechs Jahren andauernde juristische Auseinandersetzung zu Ende. Die DFL hatte bereits angekündigt, alle anfallenden Gebührenbescheide an Werder Bremen weiterzureichen. Bislang wurden unter Vorbehalt für vier Risikopartien Gebühren in Höhe von insgesamt 1,17 Millionen Euro an die Bremer Innenbehörde überwiesen.

Werder-Präsident Hubertus Hess-Grunewald sieht den Klub aber nicht in der Pflicht, die Kosten vollständig zu übernehmen: “Das wäre ein großer Wettbewerbsnachteil, gegen den wir uns wehren.” 

Bislang ist Bremen das einzige Bundesland, das zusätzliche Kosten für Sicherheit bei Hochrisikospielen dem Veranstalter in Rechnung stellt. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) konnte bislang keinen seiner Amtskollegen davon überzeugen, ihm zu folgen. “Wenn ich die Polizeipräsidenten fragen würde, wären sie mit Sicherheit mehrheitlich auf meiner Seite”, sagte der SPD-Politiker. (SID)

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